Vorschriften, Hilfsmaßnahmen und anderes ändern sich immer wieder in der Corona-Krise. Da ist es wichtig, immer auf dem Laufenden zu bleiben. Tourismus NRW bietet daher eine Übersicht über wichtige Neuigkeiten und hilfreiche Informationsquellen. 
 

NEUIGKEITENzum thema corona

CORONA-MAẞnahmen laufen aus

Mit dem 7. April 2023 laufen die letzten noch geltenden Corona-Maßnahmen aus. Auch die Einreiseverordnung tritt dann außer Kraft, sodass es in Deutschland keinerlei Corona-bedingte Auflagen mehr für Reisende gibt.  

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Bescheide zu Corona-Hilfen rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat geurteilt, dass Rückforderungen von Corona-Soforthilfen für Soloselbständige in NRW rechtswidrig waren. In den Bescheiden habe sich das Land nicht an die im Bewilligungsbescheid genannten Bedingungen gehalten, hieß es zur Begründung. Nun dürfen allerdings korrigierte Bescheide ausgestellt und gegebenenfalls damit Gelder zurückgefordert werden. 

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Rückzahlungsfrist für Soforthilfen verlängert

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat eine weitere Verlängerung der NRW-Soforthilfen 2020 bis zum 30. November 2023 beschlossen. Der zurückzuzahlende Betrag kann bis zu diesem Zeitpunkt ohne weitere Abstimmung mit dem Land Nordrhein-Westfalen überwiesen werden.

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Corona-Schutzverordnung läuft aus

Nach knapp drei Jahren läuft die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen am 28. Februar aus. Damit gelten ab dem 1. März nur noch wenige Schutzmaßnahmen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Der Tourismus ist nicht betroffen.

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Test-Pflicht für Reisende aus China entfällt

Wer aus China nach Deutschland einreist, muss vor Reiseantritt keinen Antigenschnelltest mehr vorlegen. China gilt seit dem 22. Februar 2023 nicht mehr als Virus­varianten­gebiet, in dem eine besorgnis­erregende Virus­variante aufzutreten droht.

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CORONA-ARBEITSSCHUTZVERORDNUNG ENDET

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben - gut zwei Monate früher als geplant. An ihre Stelle treten Empfehlungen des Bundesarbeitsministeriums, die Arbeitgeber zum Schutz ihrer Beschäftigten auch vor anderen Infektionskrankheiten wie der Grippe anwenden können. 

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MASKEN- UNS ISOLATIONSPFLICHT ENTFALLEN

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lässt die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolierungspflichten für Corona-Infizierte zum 1. Februar 2023 auslaufen. Schutzmaßnahmen gelten dann nur noch in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen. Die Test- und Quarantäneverordnung fällt gänzlich weg. 

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Einreichungsfrist für Schlussabrechnungen

Laut Bundeswirtschaftsministerium können ab sofort die Schlussabrechnungen für die Überbrückungshilfe III Plus und die Überbrückungshilfe IV eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am 30. Juni 2023.

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Neue Corona-Steuerhilfen beschlossen

Um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hat der Bundestag unter anderem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für betriebliche Investitionen und eine Verlängerung der besseren Verlustverrechnung verabschiedet. 

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HotlinesDer direkte Kontakt

Corona-Bürgertelefon

Konkrete Fragen zu Verordnungen

+49 211 9119-1001

Rückmeldeverfahren zur NRW-Soforthilfe 2020

+49 211 7956 4995

Überbrückungshilfe und NRW-Überbrückungshilfe Plus

+49 211 7956 4996

Aktuelle Verordnungen

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