Vorschriften, Hilfsmaßnahmen und anderes ändern sich immer wieder in der Corona-Krise. Da ist es wichtig, immer auf dem Laufenden zu bleiben. Tourismus NRW bietet daher eine Übersicht über wichtige Neuigkeiten und hilfreiche Informationsquellen.
NEUIGKEITENzum thema corona
Bescheide zu Corona-Hilfen rechtswidrig
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat geurteilt, dass Rückforderungen von Corona-Soforthilfen für Soloselbständige in NRW rechtswidrig waren. In den Bescheiden habe sich das Land nicht an die im Bewilligungsbescheid genannten Bedingungen gehalten, hieß es zur Begründung. Nun dürfen allerdings korrigierte Bescheide ausgestellt und gegebenenfalls damit Gelder zurückgefordert werden.
Rückzahlungsfrist für Soforthilfen verlängert
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat eine weitere Verlängerung der NRW-Soforthilfen 2020 bis zum 30. November 2023 beschlossen. Der zurückzuzahlende Betrag kann bis zu diesem Zeitpunkt ohne weitere Abstimmung mit dem Land Nordrhein-Westfalen überwiesen werden.
CORONA-ARBEITSSCHUTZVERORDNUNG ENDET
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben - gut zwei Monate früher als geplant. An ihre Stelle treten Empfehlungen des Bundesarbeitsministeriums, die Arbeitgeber zum Schutz ihrer Beschäftigten auch vor anderen Infektionskrankheiten wie der Grippe anwenden können.
MASKEN- UNS ISOLATIONSPFLICHT ENTFALLEN
Die nordrhein-westfälische Landesregierung lässt die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolierungspflichten für Corona-Infizierte zum 1. Februar 2023 auslaufen. Schutzmaßnahmen gelten dann nur noch in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen. Die Test- und Quarantäneverordnung fällt gänzlich weg.
HotlinesDer direkte Kontakt
Corona-Bürgertelefon
Konkrete Fragen zu Verordnungen
+49 211 9119-1001
Rückmeldeverfahren zur NRW-Soforthilfe 2020
+49 211 7956 4995
Überbrückungshilfe und NRW-Überbrückungshilfe Plus
+49 211 7956 4996
